Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen macht sich Sorgen um die zukünftigen Rentner. In Zukunft könnte es noch mehr Altersarmut geben, warnt sie. Das ist weder neu noch verwunderlich. Angesichts einer steigenden Zahl von Rentnern und einer sinkenden Zahl von Beitragszahlern und dem daraus folgenden reduzierten Rentenniveau ist das nur logisch, aber keine große Erkenntnis.

Gleichzeitig meldet die Rentenversicherung, dass die Kasse gut gefüllt ist und die Beiträge ab 2013 leicht sinken sollen. Gut, das ist vom Gesetz her so vorgesehen, aber eigentlich Unsinn. Es ist absehbar, dass die Beiträge bald wieder angehoben werden müssen.
Geringverdiener werden also im nächsten Jahr im Monat etwa 5€ mehr zur Verfügung haben. Damit können sie die Konjunktur ankurbeln und mit dem Rest lässt sich prima privat vorsorgen. Anstatt die Beiträge vorübergehend zu senken, sollten die Rücklagen genutzt werden, um die längst überfälligen Reform des Rentensystems anzupacken.

Unser Rentensystem leidet massiv unter dem demografischen Wandel, mehr ältere, weniger junge Menschen. Durch den "Generationenvertrag", den es tatsächlich gar nicht gibt, wird die jüngere Generation gezwungen, die Renten der älteren Generation zu erwirtschaften. In Zeiten mit steigender Bevölkerungszahl funktioniert das sehr gut, in Zeiten mit rückläufiger Geburtenzahl kann es nur schiefgehen. Wir brauchen daher ein System, das unabhängig von demografischen gegebenheiten ist, in dem jede Generation für sich selber sorgt. Das erfordert große Anstrengungen und Mut, aber nur so wird es eine dauerhafte Lösung geben. Dazu muss man das Thema anpacken und nicht nur vor den Konsequenzen des Nichthandelns warnen. Bei dieser Gelegenheit könnte man auch so überflüssige Themen wie die "Zuschussrente" mit erledigen: Eine tragfähige Lösung für alle statt Flickwerk und Krücken, die ein marodes System stützen sollen, weil niemand den Irrtum eingestehen will.